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Strafe gegen "Coming Out" Direktorin aufgehoben

veröffentlicht um 15.08.2013, 12:40 von Regina Elsner
Am 14. August wurde durch das Bezirksgericht des Vasiliostrowskij Rajon in St. Petersburg das Urteil gegen die Direktorin der LGBT-Organisation "Coming Out", Anna Anisimowa, aufgehoben. Anisimowa war zu einer Geldstrafe von 300.000 Rubeln verurteilt worden, da die Organisation sich nicht als "ausländischer Agent" registrieren lies. Zuvor war die Organisation selbst zu einer Geldstrafe von 500.000 Rubel verurteilt worden, die Entscheidung wurde jedoch von der zweiten Instanz zurückgewiesen und muss erneut verhandelt werden.
Durch die Untersuchung wurde festgestellt, dass die erste Instanz die Umstände nicht selbst untersucht habe, sondern lediglich die Anklage der Staatsanwaltschaft kopiert hätte. Das Urteil ist so nicht rechtskräftig. Außerdem sei die Verjährungsfrist bei der Anklage der Direktorin bereits verstrichen.
"Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts und sind froh, dass es selbst heute noch nicht so einfach ist, eine gemeinnützige Organisation praktisch ohne Gericht und Untersuchung dem besonders harten Richterspruch zu unterziehen. Aber wir bleiben aufmerksam, denn die Staatsanwaltschaft hat die Möglichkeit, gegen das Urteil zu protestiere. Die Wahrscheinlichkeit eines solchen Vorgangs zeigt die Erfahrung des Antidiskriminierungszentrums "Memorial"," kommentiert die Koordinatorin des Rechtsprogramms von "Coming Out" Ksenia Kirichenko.
Übersetzung: Quarteera e.V.
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