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LGBT-Kinofestival "Side by Side" als "ausländischer Agent" verurteilt

veröffentlicht um 06.06.2013, 14:26 von Regina Elsner   [ aktualisiert: 06.06.2013, 14:28 ]
In St. Petersburg wurde am 6.6. in der zweiten Gerichtsverhandlung zur Registrierung des LGBT-Kinofestivals "Side by Side" als "ausländischer Agent" die Entscheidung gefällt. Danach ist das Kinofestival als schuldig verurteilt und als "ausländischer Agent" zu registrieren, außerdem ist eine Strafe von 500.000 Rubel (12.000 Euro) zu zahlen wegen der Unterlassung der Registrierung.
Das Gericht hatte einen Einspruch der Verteidigung abgewiesen, nach dem das Verfahren eingestellt werden sollte. Von 40 staatsanwaltschaftlich untersuchten NGOs haben drei eine Vorladung vor Gericht erhalten: die LGBT-Organisation "Coming Out", das LGBT-Kinofestival "SIde by Side" und das Antidiskriminierungszentrum "Memorial".
Der Anwalt von "Side by Side" hatte bereits vorher erklärt, dass es keinerlei Grundlagen für die Überprüfung der NGO gegeben hätte, darum solle das Verfahren an sich eingestellt werden. Am 11.6. steht die zweite Verhandlung im Fall der NGO "Coming Out" bevor.

Übersetzung: Quarteera e.V.
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