news‎ > ‎

Gesetz gegen Propaganda von Homosexualität sollte überarbeitet werden

veröffentlicht um 24.10.2012, 00:42 von Regina Elsner   [ aktualisiert: 24.10.2012, 00:42 ]

Quarteera e.V. (24.10.2012) Das neue lokale Gesetz über Propaganda von Homosexualität unter Minderjährigen, welches in St. Petersburg erlassen wurde, benötige eine Überarbeitung. Das teilte am 23.10. der Menschenrechtsbeauftragte St. Petersburgs, Alexandr Schischlow, mit. Einige Unklarheiten in der Formulierung würden die Anwendung des Gesetzes in der Praxis erschweren. „Es gab viele Fälle, wo Menschen zur Verantwortung gezogen wurden, angeblich wegen Propaganda. Jedoch zeigte sich während der Ermittlungen, dass es keine Rechtsverletzung vorlag,“ erklärte Schischlow. Das Gesetz enthalte vor allem keine Definition von „Propaganda“ – „Dieser Begriff ist durch die Gesetzgebung zum jetzigen Zeitpunkt nicht definiert, was zu Schwierigkeiten bei der Gesetzesanwendung führt,“ unterstrich er.

Das Fehlen einer eindeutigen Interpretation wurde im Vorfeld des Gesetzes von internationalen und russischen Menschenrechtsgruppen wiederholt kritisiert, da es einer willkürlichen Auslegung des Gesetzes Tür und Tor öffnet.

 

Quelle: http://www.metronews.ru/novosti/zakon-o-zaprete-propagandy-gomoseksualizma-nado-dorabotat/Tpoljw---eFTdZqoUgO2G6/ 

Übersetzung: Quarteera e.V.

Comments